Berlin - Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) ist auf einer iranischen Todesliste aufgetaucht. Irans oberster Führer Modschtaba Chamenei (57) drohte nach dem Tod seines Vaters mit Rache. Auf einer in der Hamshahri-Zeitung veröffentlichten Liste, die von der Teheraner Gemeindeverwaltung herausgegeben wird, ist auch neben Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu (76) und US-Präsident Donald Trump (80) ein Passfoto von Merz zu sehen. Deutsche Sicherheitsbehörden prüfen die Gefährdungslage des Kanzlers.
Propaganda für die Heimatfront oder Ankündigung eines Mordes? Für den Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (50, CDU), ist der Fall brisant. Er sagt: „Eine solche Todesliste wird mit großer Sicherheit nicht ohne Wissen des Mullah-Regimes veröffentlicht.“
Iran steht im Fokus der Spionageabwehr
Der Iran gehört zu den wichtigsten Schwerpunkten des Bundesamts für Verfassungsschutz. Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen (54) sagte Ende März auf einer Sicherheitstagung, die deutsche Spionageabwehr habe bereits „Vorbereitungshandlungen für Tötungsoperationen und Aktionen gegen jüdische, israelische, jetzt auch vermehrt amerikanische Ziele“ festgestellt.
Der Parlamentarische Innenstaatssekretär Christoph de Vries (51, CDU) warnte bereits im Frühjahr vor einer angespannten Sicherheitslage. Er erklärte: „Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sind mit Blick auf die Gefährdungslage für jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen in Folge der militärischen Aktivitäten im Iran höchst alarmiert und wachsam.“
CDU-Politiker warnt vor Angriffen
De Vries ergänzte: „Zu den möglichen Bedrohungsszenarien zählen auch Anschläge durch OK-Strukturen (Organisierte Kriminalität, die Redaktion), die das Mullah-Regime oder seine Proxys beauftragen.“ Marc Henrichmann hält einen Angriff für möglich. Er sagte, dass „die Verzweiflung, aber auch die Aggressivität Teherans“ zu einem Vergeltungsschlag führen könnte. Zugleich warnte er: „Wir müssen davon ausgehen, dass Irans Geheimdienste auch vor Angriffen gegen Politiker in Berlin nicht zurückschrecken würden.“
Dass solche Szenarien von den Behörden ernst genommen werden müssen, zeigt auch ein Verfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg. Dort müssen sich derzeit zwei iranische Agenten verantworten. Der Vorwurf: Sie wollten im Auftrag des Iran Volker Beck (65, Grüne) ermorden.
So wird Friedrich Merz geschützt
Friedrich Merz als eine der am besten geschützten Personen weltweit. Die iranischen Geheimdienste sind offenbar teilweise von israelischen Behörden infiltriert. Telefon- und Internetkommunikation werden von US-Diensten überwacht.
Näherten sich mutmaßliche iranische Handlanger dem Reichstag, dem Bundeskanzleramt oder Wohnungen des Kanzlers, würden Objektschützer sie sofort ins Visier nehmen. Die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts schützt den Kanzler rund um die Uhr mit gepanzerten Fahrzeugen und Personenschützern. Jeder Termin wird zuvor von Vorauskommandos überprüft. Dabei kommen auch Sprengstoff-Spürhunde zum Einsatz.
