Berlin – Lars Klingbeil (48, SPD) reagiert tief betroffen auf den überraschenden Rücktritt von Bärbel Bas (58). „Ich bin über die Entscheidung von Bärbel Bas sehr traurig. Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, schrieb der SPD-Chef. Bas hatte an diesem Montagmorgen ihren Rückzug als SPD-Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin bekannt gegeben. Als Grund nannte sie die Trauer nach dem Tod ihrer Stieftochter, der ihr die Ausübung der Ämter erschwere – gleichzeitig machte sie in ihrer Rücktrittserklärung aber auch Vorwürfe an die Koalitionspartner aus der Union.
Sie müsse „leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, schrieb Bas. Hintergrund: Zuletzt mehrte sich die Kritik daran, dass sie Reformen verschleppen, Gesetzesentwürfe nicht vorlegen würde, zum Beispiel bei der Grundsicherung und der Rente. Auch ein Gesetzentwurf zur Umstellung von der täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit lag bislang nicht vor.
Dagegen hatten führende Unionspolitiker zuletzt Verständnis dafür gezeigt, dass Bas in ihrer Trauerzeit nicht am Koalitionsausschuss teilnehmen konnte. Aus anderen Reihen der Union gab es jedoch öffentliche Kritik.
Klingbeil pflichtet Bas bei
Klingbeil pflichtete Bas aber am Montag bei: „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht.“
Bas habe „mit klarem Kompass und Geradlinigkeit“ Verantwortung übernommen und sich mit voller Überzeugung für die Menschen in unserem Land eingesetzt, würdigte Klingbeil seine bisherige Mitstreiterin.
Zudem sagte er seine Reise nach Indien ab, zu der er am späten Montagnachmittag aufbrechen wollte. Dies teilte sein Ministerium mit. Auch seine im Anschluss an Indien geplante Weiterreise zur Jahrestagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds in Thailand liegt damit auf Eis.
Der Rücktritt kommt für die ohnehin unter Druck stehende schwarz-rote Koalition zur Unzeit. SPD und CDU hatten zuletzt bei Umfragen und Landtagswahlen an Rückhalt verloren. Im Bundesarbeitsministerium stehen wichtige Reformvorhaben an.
